Die Hinzurechnungsbesteuerung als Treaty Override: Zwischen legitimer Missbrauchsbekampfung und Unionsrechtsverstoss in Bloomington, MN

Ist der Treaty Override des 20 Abs. 1 ASt G (noch) unionsrechtskonform? Zur Beantwortung dieser Frage untersucht der Autor das Missbrauchskonzept des Europaischen Steuerrechts. Ausgangspunkt ist die Frage welche Bedeutung dem Treaty Override der Hinzurechnungsbesteuerung zukommt, wenn durch das flachendeckende DBA-Netz innerhalb der EU und der veranderten europaischen Rechtslage die Ausubung der Besteuerungsrechte gesichert ist. Dafur ordnet die Arbeit die Hinzurechnungsbesteuerung in das Europaische Steuerrecht ein, grenzt die 7 ff. ASt G n.F. von der allgemeinen Missbrauchsabwehrregel des 42 AO ab und stellt die Widerspruche dar, die der Treaty Override bei Sachverhalten mit DBA-Bezug hervorruft. Der abschlieaende Teil widmet sich hauptsachlich der systematischen Aufarbeitung der EU-rechtlichen Kriterien fur die Missbrauchsabwehr. Die Betrachtung führt zu dem Ergebnis, dass die Hinzurechnungsbesteuerung gegen die unionsrechtlich gepragte Verlasslichkeit und Systemoffenheit der Nationalstaaten im Kampf gegen Steuermissbrauch verstoat.