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Der Zugewinnausgleich im System des Familienerbschaftsteuerrechts: Nationale und internationale Besteuerungsgrundlagen

Der Zugewinnausgleich im System des Familienerbschaftsteuerrechts: Nationale und internationale Besteuerungsgrundlagen in Bloomington, MN

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Die weit uberwiegende Mehrzahl der Ehegatten in Deutschland lebt in gesetzlicher oder modifizierter Zugewinngemeinschaft. Hierbei scheint nur wenigen bewusst zu sein, dass die Vermogen der Ehepartner auch in diesem Guterstand rechtlich getrennt bleiben und (unentgeltliche) Erwerbe grundsatzlich der Erbschaft- und Schenkungsteuer unterliegen. Dies gilt nach der Regelung des 5 Erb St G indes nicht fur die - am rechtlichen Ende der Zugewinngemeinschaft stehende - Zugewinnausgleichsforderung, sodass Vermogensubertragungen zum Zweck von deren Erfullung erbschaftsteuerneutral moglich sind. Die praktische und okonomische Bedeutung der Vorschrift ist damit gross. Nichtsdestotrotz herrscht uber deren Regelungsziel und die dahinterstehenden Prinzipien und Wertungen bis heute wenig Klarheit. Diese Forschungslucke schliesst die Autorin mit ihrer Arbeit. Der zweite Schwerpunkt liegt auf der praktisch ebenso bedeutsamen Frage, wie auslandische Guterstande im Anwendungsbereich des 5 Erb St G zu beurteilen sind. Die auch rechtsvergleichende Arbeit gelangt anhand eines praktischen Guterstandvergleichs zu dem Ergebnis, dass auch vergleichbare auslandische Ausgleichsforderungen nicht der deutschen Erbschaft- und Schenkungsteuer unterliegen durfen.
Die weit uberwiegende Mehrzahl der Ehegatten in Deutschland lebt in gesetzlicher oder modifizierter Zugewinngemeinschaft. Hierbei scheint nur wenigen bewusst zu sein, dass die Vermogen der Ehepartner auch in diesem Guterstand rechtlich getrennt bleiben und (unentgeltliche) Erwerbe grundsatzlich der Erbschaft- und Schenkungsteuer unterliegen. Dies gilt nach der Regelung des 5 Erb St G indes nicht fur die - am rechtlichen Ende der Zugewinngemeinschaft stehende - Zugewinnausgleichsforderung, sodass Vermogensubertragungen zum Zweck von deren Erfullung erbschaftsteuerneutral moglich sind. Die praktische und okonomische Bedeutung der Vorschrift ist damit gross. Nichtsdestotrotz herrscht uber deren Regelungsziel und die dahinterstehenden Prinzipien und Wertungen bis heute wenig Klarheit. Diese Forschungslucke schliesst die Autorin mit ihrer Arbeit. Der zweite Schwerpunkt liegt auf der praktisch ebenso bedeutsamen Frage, wie auslandische Guterstande im Anwendungsbereich des 5 Erb St G zu beurteilen sind. Die auch rechtsvergleichende Arbeit gelangt anhand eines praktischen Guterstandvergleichs zu dem Ergebnis, dass auch vergleichbare auslandische Ausgleichsforderungen nicht der deutschen Erbschaft- und Schenkungsteuer unterliegen durfen.
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