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Beleidigungsschutz in der freiheitlichen Demokratie / Defamation Law in Democratic States
Beleidigungsschutz in der freiheitlichen Demokratie / Defamation Law in Democratic States
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Die zul{ssige Reichweite des Ehrenschutzes in der auf
Meinungsfreiheit gegr}ndeten Demokratie hat das
Bundesverfassungsgericht bereits in vielen F{llen besch{ftigt. In der Literatur w{chst die Kritik an der
Rechtsprechung des Gerichts. Diese Kritik bleibt jedoch im nationalen Rahmen befangen, obwohl die Organe nach der
Europ{ischen Menschenrechtskonvention begonnen haben, in dieser Frage eine - auch f}r Deutschland beachtliche -
offensichtlich aus rechtsvergleichender Sicht gespeiste
Rechtssprechung zu entwickeln. Eine wichtige Quelle der
Inspiration ist dabei die Entscheidungspraxis des Supreme
Court der Vereinigten Staaten von Amerika.
In diesem Buch wird daher neben dem deutschen und dem europ{ischen Recht auch das amerikanische Recht vorgestellt.
Dieses wird insbesondere auf seine historischen und methodischen Dimensionen und auf seine Bedeutung f}r die deutsche Rechtsordnung untersucht. Dabei wird deutlich, daß
das Bundesverfassungsgericht die Wirkungskraft der
Meinungsfreiheit, insbesondere in ihrem politischen
Kernbereich, im internationalen Vergleich jedenfalls nicht
}berbetont. Es erscheint sogar angezeigt, gewisse dogmatische Figuren aus dem amerikanischen Recht sinngem{~
f}r die deutsche Rechtsordnung fruchtbar zu machen.
Abschließend wird @ 187 a StGB, die deutsche
Sondervorschrift zum strafrechtlichen Beleidigungsschutz f}r
Politiker, einer kritischen W}rdigung unterzogen.